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Denkschrift 2015

von

Josef A. Schmelzer

Denkschrift zum Flüchtlingsdrama und zur Modernisierung des

deutschen Grundgesetzes


Die Flüchtlinge in Deutschland und die Informationslage



Es mangelt in Deutschland an einer tragfähigen und nachhaltigen Perspektive für die Lösung des Flüchtlingsdramas. Gegensätzliche Sichten zwischen europäischen Staaten und innerhalb Deutschlands haben einen Riß sichtbar gemacht.


Der Ton ist rau geworden und hat Formen angenommen, bei denen Medien und Politik den Kritikern und Demonstranten gegen die Flüchtlingspolitik unrichtige Motivationen und Fremdenhaß unterstellen und sie in geradezu volksverhetzender Weise herabwürdigen, als ‚Pack’ und ‚Mob’ und Neonazis’ bezeichnen. Im Gegenzug werden die Medien und Politiker als ‚Lügenpresse’ und ‚Dreck’ bezeichnet.


Diese Denkschrift hat die Absicht, diesem vielseitigen Übel, dessen Verschärfung bevorsteht und zu erheblichen Nachteilen für die deutsche Gesellschaft und für die Flüchtlinge führen kann, eine solide und nachhaltige Lösungsperspektive entgegenzustellen.


Die gegenseitige Verhetzung dieser beiden Gruppen, der Befürworter und der Gegner der aktuellen Flüchtlingspolitik, hat nämlich ihre Wurzel in Angst und verengtem Blickfeld.


-> Da ist zum einen die Angst der Politiker und Beamten, daß sich Deutschland zu einem Staat entwickeln könnte, der wieder zurückgeht in die Zeit des übersteigerten Nationalismus’ und seine Toleranz und Weltoffenheit aufgibt.


-> Und da ist zum anderen die Angst der Menschen, vor allem derer mit Kindern, daß sich die Situation für sie verschlechtert und die Zukunft ihrer Kinder unwiderruflich zerstört oder beschädigt wird.


Diese Ängste kollidieren, und das tun sie in einem Kontext von innerer Zerrissenheit, zumindest bei vielen auf beiden Seiten.


Die Gegner der großen Zuwanderung  erkennen an, daß es den Flüchtlingen schlecht geht, daß sie üble Erfahrungen und Gefahren hinter sich haben, Gleichzeitig sagen sie, daß Deutschland denen nicht allen helfen kann. Das ist ihr Zwiespalt.


Die Befürworter der Zuwanderer sind eher Dulder der Zuwanderung. Sie sehen diese an als etwas, das über uns gekommen ist und mit dem wir nun, so gut wir können, umzugehen haben. Auch sie spüren Belastungen dadurch, etwa bei ihrer Arbeit und im Alltag, aber sie sind, da sie durchweg von öffentlichem Geld leben und daher sichere Einkünfte haben, nicht von direkten oder indirekten existenziellen Sorgen betroffen.


Der Prozeß der Information und Meinungsbildung ist ein gespaltener. Die Hoheit über die Information und öffentliche Meinungsverkündung liegt in den Händen der Befürworter. Die Politiker und Spitzenbeamten sowie die Öffentlich-Rechtlichen Sender sind in ihren Händen. Die Journalisten verkünden nur das, was denen recht ist, und sie kommentieren so, wie es denen recht ist.


Daneben gibt es noch Journalisten, die freischaffend sind und von den Aufträgen dieser Anstalten leben. Auch sie berichten und kommentieren gemäß dieser Linie. Sie wissen, daß sie, wenn sie das nicht täten, sehr schnell ihre Aufträge verlieren würden. Die anderen Medien schließen sich diesem allgemeinen Trend an. Anderenfalls würden sie befürchten, in einschiefes Licht gestellt zu werden von den Öffentlich-Rechtlichen und Politikern und Spitzenbeamten, welche die weitgehende Hoheit über die Öffentliche Berichterstattung haben.


Das alles erinnert an die Mechanismen der Zensur und Selbstzensur in klassischen, echten Diktaturen. Die BRD ist nur eine Pseudodiktatur, wie sie auch nur eine Pseudodemokratie ist.


Das hängt damit zusammen, daß die Beamten und anderen von öffentlichem Geld Lebenden, die in einer echten, systemisch sauber verfassten Demokratie der Neutralität verpflichtet wären und sich der öffentlichen Meinungsäußerung und der Einwirkung auf die Gesetzgebung und politische Meinungsbildung zu enthalten hätten, dieses nicht tun. Sie sitzen im Gegenteil in den Parlamenten und in den Parteien und beeinflussen den Gang der Dinge, manchmal dominieren sie ihn sogar.


Es gibt nun zwei Informations- und Meinungslagen in der Republik.


Die eine ist die offizielle. Da werden die Belastungen und Gefahren des Flüchtlingsdramas verkleinert oder ganz ausgeblendet und die Chancen und Vorteile vergrößert oder frei erfunden. Diese Meinungslage ist vorherrschend in den Parteizentralen, bei den Spitzenpolitikern, den hohen Beamten und zahlreichen Städten – generell bei den Personen, die keinen direkten Erfahrungszugang zur realen Situation haben und die Probleme nur über die Medien kennen.


Die andere Informations- und Meinungslage besteht bei den Menschen, vorwiegend auf dem Lande, die Erfahrungszugang haben zu den Problemen, die mit dem Flüchtlingsdrama vor Ort einhergehen.


Da werden Situationen erlebt und kommuniziert, die der gewünschten political correctness widersprechen. Da kursieren Berichte, die von den Medien unterdrückt oder unterschlagen werden. Hier ein Auszug aus einem Ort in der Eifel:


- Ein Mädchen erzählt, daß es abends einen längeren Weg hat zum Bahnhof. Sie wird in der Dämmerung von jungen Flüchtlingen belästigt, die sich an einer Buschhecke am Rand des Fußweges aufhalten. Dann bricht der Bericht ab. Der Lehrer fragt nicht weiter und wechselt zum nächsten Schülerbericht. Das Mädchen verbirgt sein Gesicht in den Händen und schluchzt leise.

- Die junge Angestellte eines kleinen Supermarktes berichtet, daß Flüchtlinge im Pulk kommen. Sie gehen entschlossen an die Regale, stecken sich die Waren in die Taschen und verlassen den Markt ebenso entschlossen, ohne zu bezahlen. Irgendwann reicht es dem Marktleiter, und er ruft die Polizei. Die antwortet: „Wir können da nichts machen. Bitte rufen Sie nicht mehr an.“ Die Angestellte hat Angst, daß der Markt geschlossen wird und sie ihren Job verliert.

- Die Angestellte eines Kiosks berichtet, daß zwei junge Flüchtlinge in den Kiosk kommen und sich Waren einstecken. Sie belehrt diese, daß man das in Deutschland nicht darf. Daraufhin lachen die sie aus und gehen.

- Ein Flüchtling lädt einen ganzen Einkaufswagen voll mit Waren und verlässt den Markt ohne zu bezahlen. Sie stellt den Mann zur Rede, er solle bezahlen. Der antwortet: „Angela Merkel“.


Unterschlagen wird auch, daß zahlreiche der jungen Männer Anhänger des Fundamentalislam und durchaus gewaltfähig und gewaltbereit sind. So, wie manche leichte junge Straftäter erst in den Gefängnissen bei den ‚schweren Jungs’ zu gefährlichen Kriminellen werden, so können Flüchtlinge in den Heimen und Unterkünften sich radikalisieren und an Gefährlichkeit zunehmen. Vor allem dann, wenn Frust und Langeweile Platz greifen. Wenn sie sich um die verdienten Früchte ihrer Flucht betrogen fühlen. Wenn sie nicht bald das Geld zu ihren Eltern schicken können, das die Familie sich geliehen hat, um ihren Sohn auszustatten, damit der die Schleuser bezahlen kann.


Dann ist der Weg nicht mehr weit, die Sure des Koran fundamentalislamisch fehlzuinterpretieren, der zufolge der Gläubige den Ungläubigen töten darf und dessen Frau und Eigentum sich aneignen darf.


Anfang November hat ein Kamerateam in einem öffentlichen Sender einen Vorfall in einem Flüchtlingsheim dokumentiert. Da war die Polizei gerufen worden, weil jemand im Rahmen einer Prügelei fertig gemacht wurde. Die Polizei nimmt Personen mit zur Wache und will klären. Da kommen mehrere von dem Heim auf die Wache und demolieren diese. Dann ruft die Wachbesatzung Verstärkung und sie fahren zusammen zum Heim. Da kommen noch mehr Bewohner und haben Oberhand. Die Polizei kann sich im Heim verschanzen. Den Polizisten gelingt die Flucht zu Fuß, die Dienstwagen bleiben demoliert zurück. Dann wird weitere, ausreichende Verstärkung angefordert, und nach deren Eintreffen können dann die demolierten Dienstfahrzeuge geborgen werden. Das Kamerateam muß fliehen und erreicht mit knapper Not rechtzeitig den parkenden Bus und kann entkommen. Ein Asylant berichtet, daß die meisten Heimbewohner fundamentalislamisch orientiert sind. Wenn jemand über den Islam abfällig redet, muß er getötet werden, sofort.

Wären das andere Täter gewesen, etwa aus PEGIDA, dann wäre dieses auf allen Kanälen rauf und runter gelaufen. Meldungen, Interpretationen, Kommentare hätten sich überstürzt, Talkshows es zum Thema gemacht und mehrfach durchgekaut und ausgebreitet.  

Bei diesem Bericht fehlte natürlich nicht ein nachgeschobener relativierender Satz des Moderators der Sendung, daß man einen solchen Fall nicht verallgemeinern dürfe.


Wenn das Fernsehen eines der wenigen Positivbeispiele zeigt, etwa zwei Flüchtlinge, die eine Lehrstelle in Bremen gefunden haben und sich dort anscheinend gut mit den Aufgaben und den Kollegen auskommen, dann fehlt der anschließende Kommentar, daß man solche Beispiele nicht verallgemeinern dürfe.


Das sind jeweils kleine Mosaiksteine einer größeren Steuerung der Massen im Sinne der von der Regierung erwünschten political correctness.


Daß muslimische Flüchtlinge ‚Ungläubige’ im Mittelmeer über Bord geworfen haben – keine Meldungen. Die jungen Männer, die auf ihrer Flucht solches getan oder mitangesehen haben, sind jetzt hier.


Diejenigen, die sich die Gefahrenpotentiale nicht vorstellen können oder wollen, erkennen nicht, daß mit nur ein wenig Strategie und Koordination auf deren Seite eine Situation hergestellt werden kann, bei der selbst die zur Verstärkung hinzugerufene Bundeswehr in ihrer derzeitigen Verfassung überfordert wäre. Es genügen einige Notebooks und ein elektronisches Verzeichnis mit weniger als zehntausend Mobilnummern, um ein solches Szenario Wirklichkeit werden zu lassen.


Auch wird der Bevölkerung unterschlagen, daß bereits vor Monaten Geheimdienste auf Fotos von Flüchtlingen fundamentalislamische Kämpfer erkannt haben, die nun hier sind.


Während bei anderen Berichterstattungen im Fernsehen auch zur Sprache kommt, wie das Ausland denkt, fehlen Berichte über kritische Einschätzungen, wie etwa die folgende:


Wie die „gütige Mutter Angela“ in Übersee gesehen wird  Quelle: Journalistenwatch

Posted: 07 Nov 2015 06:10 AM PST


Michael Savage (bürgerlicher Name: Michael A. Weiner) ist ein US-amerikanischer Talkshow-Moderator mit 21-jähriger Erfahrung in seinem Fach und einem landesweiten „Marktanteil“ von 27,4% am ausgestrahlten Gesamtvolumen von Sendungen seines Genres. Er hat ferner über 40 Bücher zu einer Vielzahl von Themen (darunter auch das der illegalen Einwanderung) veröffentlicht. Vier seiner Bücher waren schon auf der „New York Times Bestseller List“.

Savage hat sich kürzlich (02.11.2015) im Rahmen einer Talkshow zu der deutschen Bundeskanzlerin und – spezifisch – zu der von dieser begünstigten (und mit Zähnen und Klauen verteidigten) Einwanderungs-Politik geäußert; ich gebe im Nachfolgenden ein kondensiertes Resümee des englischen Original-Wortlauts wieder.

Laut Savage führt Frau Merkel gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg gegen ihr eigenes Land und Volk, indem sie einer unkontrollierten und unlimitierten Zuwanderung von Moslems bedingungslos Tür und Tor öffnet. Savage fährt dahingehend fort, dass die Geschichte unmissverständlich lehrt, dass Anhänger des Islam in der Regel in Gesellschaften, in welche sie einwandern integrations-resistent sind sowie dass im weiteren Verlauf der derzeitigen Entwicklung damit zu rechnen ist, dass sich das bio-deutsche Element, mehr oder weniger gezwungenermaßen, über kurz oder lang in die ausufernde muslimische Parallel-Gesellschaft integrieren wird. Savage führt in diesem Zusammenhang das Beispiel eines protestantischen Pastors in Oberhausen (NRW) an, der in seiner, als „Asyl-Stätte“ für muslimische Flüchtlinge zweckentfremdeten Kirche alle Zeichen der christlichen Religion hat entfernen lassen, um eine Verletzung der Gefühle seiner muslimischen Schützlinge zu vermeiden. (Anm. d. Verfassers: Dieses eine Beispiel könnte durch eine Vielzahl von weiteren, analogen, ergänzt werden.)

Savage kommt schließlich zu dem Schluss, dass Deutschland in einer nicht allzu fernen Zukunft seine ursprüngliche Identität verloren haben und (Originalton Savage) „unter einem Schild mit der Aufschrift „hier wird nur Arabisch gesprochen“ abgewickelt werden wird“.

Zum Thema „Merkel“ sagt Savage,  die Uhrzeiger für eine Amtsenthebung stünden kurz vor Mitternacht sowie dass die derzeitige Titularin der Bundeskanzler-Würde rechtens unter der Anklage des Begehens von Kriegsverbrechen von ein internationales Tribunal gehört: Aus der Sicht von Savage erfüllt die vorsätzliche Zerstörung einer souveränen Nation einwandfrei den einschlägigen Tatbestand. Ich zitiere seinen folgenden Satz im Originaltext: „The situation is totally out of control and the Germans should not show cowardice but rather take their survival as indivuduals and as nation into their own hands and stop that insane (sic) woman before she flushes the remnants of national identity down the toilet.“

Soweit das Bild von Frau Merkel und ihrer Einwanderungs-Politik bei Teilen der US-amerikanischen Öffentlichkeit (und – ich bin sicher – auch bei denen anderer Ländern der westlichen Zivilisation).

Wie bereits erwähnt, gebe ich die obige Meinung des Moderators Savage ohne eigene Wertung wieder und überlasse es dem Leser, seine eigenen Schlüsse aus dem Gesagten zu ziehen.

Quo usque tandem


Der Punkt bei der Darstellung dieses Beispiels ausländischer Kommentare ist nicht, daß diese Meinung richtig sei oder falsch. Der Punkt ist, daß deren Darstellung in den Medien nicht stattfindet.


Was ebenfalls nicht stattfindet, ist eine angemessene Berichterstattung darüber, daß Polizei und Geheimdienste deutliche Warnungen ausgesprochen haben hinsichtlich der Gefahren.

Die jungen Männer haben durchweg Smartphones. Auf ihrem Weg durch den Balkan sind sie durch eine App jeweils informiert worden über den nächsten Zielpunkt ihrer Etappe. Das hat ein Flüchtling einem Kamerateam gezeigt und erklärt. Das hat ihnen sehr geholfen.
Wenn nun jemand eine App erstellt, die angesteuert werden kann und Botschaften transportieren, dann können, selbst wenn nur einige tausend Smartphones angesteuert werden, große Massen junger Männer so organisiert werden, daß nicht nur die Polizei sondern selbst die Bundeswehr in ihrem heutigen Zustand überfordert wäre.

Zur Steuerung würde ein Laptop genügen…

Die Frage, ob die Fähigkeit und die Motivation zur Gewalt bei den jungen Männern vorhanden sein könnte, stellt sich nicht wirklich. (Wer daran Zweifel hat, der fordere Kopien oder Mitschnitte der inzwischen möglicherweise unter Verschluss gestellten  Filmmaterialien an, auf denen zum Beispiel zerlegte Polizeiwachen, demolierte Polizeiautos zu sehen sind.)


Vertreter der political correctness werden nun sagen, das sei von mir eine unangemessene Dramatisierung, eine unzulässige Verallgemeinerung. Doch das ist Unsinn. Die, die das sagen, haben beim Lesen nicht aufgepasst. Es ist das nicht.

Sondern es ist eine Ausführung der Aussage, daß es zwei verschiedene Informations- und Meinungslagen in der Republik gibt, und das dürfte nunmehr außer Zweifel stehen.

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Europa zeigt Risse

Lösungsperspektiven

Angst vor übersteigertem Nationalismus

Die Dulder
mit sicheren Einkommen

Meinungsverkündung
statt
Meinungsbildung

Abhängige
Journalisten

Neutralität fraglich:
wer lebt von öffentlichem Geld?

Informationen sind neutrale Fakten

Unterschlagene
Informationen

Verfälschte Informationen = Meinungen

Das verfälschende, vergessene
oder verbotenes
Relativieren

Fehlende Informationen von bekannten ausländischen Moderatoren bzw. Medien

Merkel und ihre
Einwanderungspolitik

Unterschlagene Risiken für unsere Sicherheit